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| SPD Lahn-Dill | 
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„Hessen braucht den Politikwechsel“Auszug aus dem mit überwältigender Mehrheit zustande gekommenen Beschluss des SPD-Landesparteitages am 29.03.08 in Hanau1. Die hessische SPD mit Andrea Ypsilanti an der Spitze hat am 27. Januar einen hervorragenden Wahlerfolg errungen. Wir konnten 210.000 Wählerinnen gegenüber der letzten Landtagswahl hinzugewinnen. Das entspricht einem Plus von 7,6 Prozentpunkten. Seit dem Jahr 2001 war dies – neben dem Wahlerfolg in Rheinland- Pfalz – der einzige Zuwachs bei einer Landtagswahl. Mit 36,7 Prozent lag die SPD auch über dem hessischen Ergebnis der vergangenen Bundestagswahl. 2. Klarer Wahlverlierer ist Roland Koch. Die CDU hat jeden 4.Wähler der vergangenen Landtagswahl und insgesamt 324.000 Stimmen verloren. Ein Verlust in dieser Größenordung ist historisch. In Hessen ist dies die größte Verschiebung in der Wählerschaft der Nachkriegsgeschichte. 3. Die SPD konnte Stimmen aus allen Lagern gewinnen: 90.000 Stimmen Nettogewinn von der CDU, 66.000 Stimmen von den Grünen, dazu konnten 68.000 Stimmen aus dem Nichtwählerlager mobilisiert werden. 4. Die so genannte Linkspartei hat dank des klaren Profils der Hessen-SPD schlechter abgeschnitten als in den anderen westlichen Bundesländern. Sie wäre an der Fünf- Prozent-Hürde gescheitert, wenn sie nicht durch die CDU-Hetzkampagne in den Mittelpunkt der Schlussphase des Wahlkampfes gerückt worden wäre. 5. Das gute Ergebnis für die SPD ist der Erfolg einer mehrjährigen inhaltlichen Profilierung, mit der konsequent die Sorgen und Nöte der Menschen in Hessen aufgegriffen und mit der Perspektive für ein modernes, zukunftsfähiges und sozial gerechtes Land verbunden wurden. 6. Der SPD in Hessen ist es gelungen insbesondere junge Frauen (46,7 %) anzusprechen; es gelang ihr - wie seit Jahren nicht mehr - junge Menschen zu überzeugen. Auch bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie bei Arbeitslosen schnitt die SPD überdurchschnittlich ab. Insbesondere bei Selbständigen und Beamten lag die SPD weit vorn. 7. Mit unseren Wahlkampfthemen soziale Gerechtigkeit, bessere Bildung, gebührenfreie Hochschulen, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, erneuerbare Energien, gute Arbeit, Mindestlohn und der Ankündigung, das Tarifdiktat im Öffentlichen Dienst zu beenden, haben wir erfolgreich deutlich machen können, dass wir uns der Probleme dieser Menschen annehmen. 8. Als richtig erwies sich auch die Entscheidung, von Beginn des Wahlkampfes an auf die inhaltlichen und personellen Gegensätze zwischen SPD und CDU zu setzen. Die Wahlbeteiligung lag in Hessen höher als bei allen anderen Landtagswahlen, die seit der letzten Bundestagswahl stattgefunden haben. Es waren zu einem Großteil unsere Wählerinnen und Wähler, die gegenüber 2003 an die Urnen zurückgekehrt sind. 9. Diese Erfolge hat die SPD nicht allein durch gute Wahlwerbung erzielt. Sie sind vielmehr das Ergebnis jahrelanger politischer Arbeit: Nachdem Wahldebakel von 2003 ist es der hessischen SPD gelungen, ihre gesellschaftlichen Fundamente wieder zu stärken. Sie konnte Vertrauen bei den Gewerkschaften in Hessen wieder herstellen, die Gesprächsebene zu den Schüler-, Lehrer- und Elternverbänden neu aufbauen und Glaubwürdigkeit in Fragen der sozialen Gerechtigkeit zurückgewinnen. Mit unserem engagierten Energieprogramm ist es uns gelungen, neue, zukunftsorientierte Themenfelder zu besetzen und damit neue Hoffnung und Zuversicht auszulösen. Ohne diesen Prozess der inhaltlichen Neuaufstellung und der Rückgewinnung der Meinungsführerschaft in vielen Themenfeldern wäre es nicht möglich gewesen, neue Wählerschichten zu erschließen und von Roland Koch enttäuschte Wählerinnen und Wähler so zahlreich an die SPD zu binden. Die üble Kampagne der CDU im vergangenen Landtagswahlkampf war eine Verzweiflungstat. Die CDU musste feststellen, dass die hessische SPD und ihre Spitzenkandidatin Woche für Woche an Akzeptanz und Kompetenzzuweisung gewann und die CDU und Roland Koch in gleichem Maße an Zustimmung verlor. Deutlich wurde dies insbesondere an der CDUKampagne zur Jugendkriminalität, mit der die CDU unsere Unterschriftensammlung für gerechte Löhne zu kontern versuchte. 10. Die hessische SPD hat mit der Landtagswahl lange verloren geglaubtes Terrain zurückerobert und damit der Volkspartei SPD ein Stück Zukunftsfähigkeit zurückgeben. Den vollständigen Beschluss finden Sie hier: http://www.spd-hessen.de/db/docs/doc_18091_2008331113130.pdf Kontakt und weitere Informationen: Stephan Grüger Pressesprecher SPD Lahn-Dill Tel.: (d.) 06151 / 970-2026 E-Mail: stegrue@spd-ldk.de |
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